AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Die Hotel-Hosting UG (haftungsbeschränkt) (abkürzend Hotel-Hosting genannt) führt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit vereinbart werden. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Kunde die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an. Hotel-Hosting stellt dem Kunden eigene und/oder Services anderer Anbieter zur Verwaltung und technischen Betreuung von Internet-Inhalten einschließlich Eigenprogrammierung und Nutzung von vorhandenen serverseitigen Diensten sowie weiterere Leistungen gemäß des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes zur Verfügung. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Berechnung monatlicher Gebühren erfolgt ab dem Tag, an dem Serverplatz und das Content Management System (CMS) als eingerichtet gelten und nutzbar sind. Je nach Umfang für Erhaltung und Pflege der jeweiligen Internet-Inhalte werden dem Kunden monatliche Entgelte berechnet. Dazu kommen ggf. einmalige Entgelte für individuelle Programmierung, Texte, Lithografie usw. Die Wahl von Erfüllungsgehilfen und Beauftragten sowie der technischen Basis stehen im Ermessen von Hotel-Hosting. Dafür sind die hier beschriebenen Bedingungen grundsätzlicher Bestandteil jedes Vertrages. Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ausschlüsse von Teilen dieser Bestimmungen sind unwirksam.
2. Hotel-Hosting stellt seine Leistungen (CMS) monatlich im Voraus in Rechnung, wenn im Angebot keine anderen Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sind. Der Vertag beginnt mit der Bestellung der Dienstleistung und der Bereitstellung der Leistung für den Kunden und wird für mindestens 3 Monate geschlossen, wenn im Auftrag nichts anderes geregelt wurde. Er verlängert sich automatisch um die angegebene Vertragslaufzeit, sofern er nicht schriftlich gekündigt wird. Eine Kündigung ist beiderseits mit einer Frist von 4 Wochen zum Quartalsende möglich. Ist eine Rechnung vier Wochen nach Fälligkeit noch nicht bezahlt, ist Hotel-Hosting berechtigt, den Abruf der Domain(s) des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren und ggf. alle auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden zu vernichten sowie den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Hotel-Hosting behält sich die Änderung von monatlichen Entgelten vor. Anpassungen von monatlichen Entgelten erfolgen auf Grundlage von geänderter Inanspruchnahme von Diensten durch den Kunden sowie durch geänderte Kostenlagen im Allgemeinen. Sollten sich Änderungen der monatlichen Entgelte zum nächstfolgenden Zahlungszeitraum ergeben, wird dies dem Kunden mindestens 3 Wochen vor Beginn des nächsten Zahlungszeitraumes mitgeteilt. Erhebt der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen Einspruch, gilt die Entgeltänderung als akzeptiert. Der Kunde haftet auch für alle Entgelte, die in Zusammenhang mit Existenz und Nutzung seiner Internetpräsenz auftreten. Die Hotel-Hosting ist berechtigt, auch Entgelte und Schadenersatzforderungen Dritter, welche in Verbindung mit seiner oder durch seine Internet-präsenz ergeben können und durch die Hotel-Hosting zu begleichen sind, an den Kunden weiter zu berechnen. Dies gilt ebenso für ggf. von Dritten wissentlich oder unwissentlich verursachte Gebühren unabhängig davon, ob sie dazu befugt waren oder nicht.
3. Domains werden von Hotel-Hosting auf den vom Kunden angegebenen Namen registriert, solange die Domain bei Hotel-Hosting gehostet wird. Bei einem Providerwechsel muss die Domain vom Kunden innerhalb von 2 Monaten per Konnektivitäts-koordination (KK-Antrag) von Hotel-Hosting abgezogen werden, ansonsten ist Hotel-Hosting zur Löschung der Domain berechtigt. Evtl. bereits im Voraus bezahlte Domaingebühren werden bei einer Vertragskündigung nicht zurückerstattet, da die Beiträge gegenüber der InterNic/DE-Nic einmalig abgeführt werden. Domains bleiben bis zur Bezahlung Eigentum von Hotel-Hosting.
4. Hotel-Hosting übt keine Kontrolle über die Inhalte des Kunden aus. Die Dateien des Kunden dürfen jedoch keinen pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten. Der Server darf durch die Dateien, Skripte und Anwendungen des Kunden nicht überlastet werden. Im Falle der massenhaften Versendung unerwünschter Daten durch den Kunden (z. B. “Spam-Mails”) ist Hotel-Hosting berechtigt, den Datenfluss des Kunden zu unterbinden.
5. Hotel-Hosting legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit des Servers, der mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen laufen wird. Dennoch sind Ausfälle wegen Wartungsarbeiten, Leitungsstörungen, Serverabstürzen usw. nicht ganz auszuschließen. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Hotel-Hosting wegen Ausfällen oder Fehlfunktionen eines Servers sind nur möglich, wenn Hotel-Hosting Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
6. Der Kunde ist verpflichtet, das für Grafik-Design-Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Kunden. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Kunde. Der Kunde stellt Hotel-Hosting von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Hotel-Hosting stellen wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
7. Jeder an Hotel-Hosting erteilte Auftrag stellt einen Werkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Hotel-Hosting überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungs-rechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Kunden auf diesen über. Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Icons etc. werden überwiegend aus nicht lizenzfreien verwendbaren Grafiksamm-lungen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen. Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens Hotel-Hosting eingesetzte Grafiken, Bilder usw. auch von anderen Erwerbern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber Hotel-Hosting erhoben werden. Es kann auch "exklusives" Material, gegen Lizenzgebühr, verwendet werden. Mit Auftrags-erteilung erkennt der Kunde dies ausdrücklich an.
8. Hotel-Hosting verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Hotel-Hosting geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
9. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet Hotel-Hosting bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal bis zum doppelten Auftragswert.
10. Hotel-Hosting erstellt und optimiert für den Kunden Internetseiten, die auf mit dem Kunden abgestimmten Suchbegriffe optimiert werden. Aufgrund der Änderung der Suchalgorithmen bei den Suchmaschinen und dem Abfrageverhalten der User kann es zu Unschärfen in den Suchergebnissen kommen. Bei allen Dienstleistungen können keinerlei Erfolgsgarantien abgegeben werden. Hotel-Hosting erbringt zudem Beratungs- und Analyseleistungen für das Internet-Marketing. So werden auch Online Marketing Kampagnen erstellt und überwacht. Hotel-Hosting prüft nicht, ob die angemeldeten Inhalte, Keywords oder die Seiten des Kunden Rechte Dritter verletzten. Der Kunde ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Begriffe und Inhalte seiner Seiten allein verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Der Kunde stellt Hotel-Hosting hiermit von allen Ansprüchen Dritter, die dadurch entstehen, dass der Kunde Begriffe oder Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind, frei.
11. Die Nutzung des Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Hotel-Hosting übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien im Internet und durch sonstige Services entstehen. Hotel-Hosting übernimmt auch keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, Hotel-Hosting können Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Die Hotel-Hosting haftet außerdem nicht für grobe Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Alle Ansprüche des Kunden sind auf den doppelten Auftragswert beschränkt.
12. Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen Hotel-Hosting oder den Netzbetreiber, an dem der Server angeschlossen ist, geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen Hotel-Hosting erhoben werden, ist Hotel-Hosting berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Die Hotel-Hosting übernimmt keinerlei Haftung für Inhalte, Programme, Daten usw., die sie im Auftrage des Kunden im Internet zugänglich macht. Der Kunde übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Soweit Hotel-Hosting Programme und andere Daten dem Kunden zur Verwertung in seiner Präsenz zugänglich macht, kann der Kunde daraus keinerlei Rechte zur weiteren Verwertung ableiten. Soweit der Kunde eigene Daten und Programme zur Verfügung stellt, hat er die Hotel-Hosting von jeglichen Anprüchen Dritter freizustellen und jegliche Folgen aus der Verletzung von Rechten selbst zu tragen. Dies gilt auch für Kosten und andere Aufwendungen, die Hotel-Hosting daraus oder aus anderen Rechtverletzungen entstehen.
13. Bei einem Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist Hotel-Hosting zur fristlosen Kündigung berechtigt.
14. Hotel-Hosting speichert und verarbeitet Daten des Kunden in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass für ihn erstellte Arbeiten als "Referenz" verwendet werden.
15. Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Plauen/Vogtland. Es gilt das Recht der BRD.
16. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Hotel-Hosting UG (haftungsbeschränkt)
Stand: 05/2010
